Urteil VG Freiburg - Pressemitteilung

Quelle: http://vgfreiburg.de/servlet/PB/menu/1240783/index.html?ROOT=1192792

Nachfolgend der Text von der Webseite des VG Freiburg - unkommentiert und unverändert.

Land (BW) zu Erteilung einer Ersatzschulgenehmigung für die Freie Waldorfschule Emmendingen zum Zweck der integrativen Beschulung verpflichtet

Datum: 26.03.2009

Kurzbeschreibung: Pressemitteilung vom 26.03.2009

Mit Urteil vom 25.03.2009 - 2 K 1638/08 -, das heute verkündet worden ist, hat die 2.Kammer des Verwaltungsgerichts Freiburg einer Klage des Trägers der Freien Waldorfschule Emmendingen auf Erteilung einer Ersatzschulgenehmigung zur integrativen Beschulung von geistig behinderten Schülerinnen und Schülern in den Klassen 1 bis 12 seiner Schule stattgegeben. Die Klage auf Feststellung, dass eine solche Genehmigung bereits erteilt sei, wurde abgewiesen.

Die Kammer stützt ihre Entscheidung im Wesentlichen auf folgende Gründe:

Der Feststellungsantrag, eine Genehmigung sei bereits erteilt, habe keinen Erfolg. Aus dem erfolgreich abgeschlossenen Schulversuch und den ihn begleitenden Genehmigungen lasse sich nicht ableiten, dass dieser Schulversuch nach seiner Beendigung ohne weitere Entscheidung des beklagten Landes in einen "Regelbetrieb" übergehen sollte. Weder die Vorgeschichte des Schulversuchs noch der Inhalt der Genehmigungen ließen erkennen, dass eine solche Regelung beabsichtigt gewesen sei.

Dem Kläger stehe jedoch ein Anspruch auf Erteilung der begehrten Genehmigung zu, bis zu vier geistig behinderte Schülerinnen und Schüler an seiner Schule integrativ zu beschulen. Zwar lasse sich ein solcher Genehmigungsanspruch nicht aus dem Privatschulgesetz des Landes Baden-Württemberg ableiten. Der Genehmigungstatbestand des § 3 Abs.1 Privatschulgesetz umfasse nur solche Privatschulen, die von ihrem Schultyp her eine Entsprechung im öffentlichen Schulsystem hätten. Dies sei nach der Konzeption des Gesetzes bei Waldorfschulen nicht der Fall, deren Anerkennung als Ersatzschule daher in § 3 Abs.2 Privatschulgesetz besonders geregelt sei. Diese gesetzliche Anerkennung umfasse indessen nicht eine integrative Beschulung auch von geistig behinderten Schülerinnen und Schülern. Denn sie beschränke sich auf die Anerkennung der Freien Waldorfschulen als Ersatz für eine Regelschule. Eine erweiternde verfassungskonforme Auslegung unter Berücksichtigung des Diskriminierungsverbots für Behinderte und des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sei nach Auffassung der Kammer nicht möglich.

Ein Genehmigungsanspruch ergebe sich allerdings unmittelbar aus Art. 7 Abs.4 des Grundgesetzes; danach gelten private Schulen als Ersatzschulen, wenn sie nach dem mit ihrer Errichtung verfolgten Gesamtzweck als Ersatz für eine in dem Land vorhandene oder grundsätzlich vorgesehene öffentliche Schule dienen sollten. Hierbei sei auf die angestrebten Bildungsabschlüsse und die vom Landesgesetzgeber vorgegebene pädagogische Gesamtkonzeption abzustellen, die hinter der Struktur des öffentlichen Schulwesens im jeweiligen Land stehe. Zur Überzeugung der Kammer werde das zur Genehmigung gestellte Konzept der integrativen Beschulung diesen Anforderungen gerecht, weil ohne Zweifel sowohl behinderte als auch nichtbehinderte Schülerinnen und Schüler die staatlichen Bildungsabschlüsse erreichen könnten und das beklagte Land selbst etwa in Form von Kooperationen die integrative Beschulung fördere. Nicht erforderlich sei in diesem Zusammenhang ein vom beklagten Land bestrittener pädagogischer Mehrwert.

Die Frage einer Finanzierung der integrativen Schulform habe für die Entscheidung des Rechtsstreits keine Rolle gespielt. Denn die Finanzierung sei nicht eine Frage des Anspruchs auf eine Genehmigung, sondern eine Folge ihrer Erteilung.

Die Kammer hat die Berufung zugelassen, weil der Frage einer integrativen Beschulung in Schulen freier Schulträger grundsätzliche Bedeutung zukommt. Die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor und werden den Beteiligten zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt werden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; die Beteiligten können innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils Berufung zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg einlegen.

Mein erster Brei

Jetzt zeige ich euch mal, wie schön ich Brei essen kann. Ich bekomme mittags lecker Pastinake mit Kartoffel. Bald kommt Fleisch dazu. Meine Mama kocht für mich selber, das finde ich toll! Meinen Brei mag ich nicht sonderlich warm, höchstens lauwarm, ansonsten ist er mir zu heiß. Und als kleiner Tip: ich finde es super, wenn der Brei mit ganz viel Wasser verdünnt ist, dass er so richtig "flutscht". Dann klebt er nicht am Gaumen. Das mag ich nämlich gar nicht!

un-konvention

Erklärung des Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB, vom 26.03.2009 auf seiner Homepage.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will mit einem Kongress „Was behindert Arbeit? II – Einstieg von Menschen mit Behinderungen in das Arbeitsleben verbessern“ am 13. Mai 2009 zentrale Themen der UN-Konvention wie Artikel 24 „Bildung“ und Artikel 27 „Arbeit und Beschäftigung“ aufgreifen und über konkrete Umsetzungsmaßnahmen diskutieren.

Mal sehen, was draus wird.

Weitere Themen der Behindertenpolitik hier. (also irgendwie gefällt mir der begriff 'behindertenpolitik' nicht - sollte es nicht eine politik für alle sein - ich brauch keine extrawurst)

mehr polizei - diesmal ohne skandal

herzlichen glückwunsch... verbunden mit ein bisschen neidisch sein (aber das legt sich bestimmt wieder!) an die außergewöhnlichen darsteller im stuttgarter tatort "altlasten". der sendetermin steht noch nicht fest, aber ich bin sicher, es wird den ein oder anderen blog geben, der hierüber berichten wird - meiner gaaaanz bestimmt, versprochen!

worum es eigentlich geht - t'schuldigung: >> hier lang <<

großer meister...

gib mir die kraft hier und heute zu bestehen gegen das böse element wasser. wie es dringt in alle ritzen - und mich wäscht und... igitt. ich darf gar nicht dran denken. alles so nass und kalt und - bäh... ob ich es überstehen werde? diese qualen wünsche ich meinen größten feinden nicht... komm' ich hier heil wieder raus???

polizei skandal!

(stuttgart) recherchen unseres teams ist es gelungen, schockierendes bildmaterial zu ergattern. unbestätigten meldungen zu folge will eine große deutsche boulevard-zeitung heute morgen das unfassbare abdrucken: ein staatsdiener schlafend im dienst. wer der schläfer ist - der dabei sogar noch geld verdient - ist nicht bekannt. eine stellungnahme des zuständigen innenministeriums konnte noch nicht erlangt werden - wir bleiben an dem fall dran! gute nacht.

family-day 46plus

herrje - die zeit rennt... aber ich will nicht versäumen hier noch ein paar bilder vom familiennachmittag bei 46plus in stuttgart einzustellen. da war ich am sonntag mit meinen beiden omas, einem opa, meinem onkel und mama und papa. jaaaa - ich hatte sechs body-guards. geil.

World Down Syndrome Day

Heute ist der Tag der Tage. Weil Menschen mit einer Trisomie 21, das 21. Chromosom 3x haben, wurde der 21.03. zum Welt-Down-Syndrom-Tag auserkoren. Das finde ich äußerst gelungen!

Mir geht es leider heute nicht so gut, irgendeinen Infekt hab ich wohl eingefangen, sonst hätte ich schon mal ne Flasche Sekt zum Anstoßen aufgemacht und mich früher gemeldet.

Tante Eliane aus Irland hat was nettes über ihren Bruder geschrieben, den sie sehr gern hat. Das fand ich sehr nett. Auch bei Conny kann man was nettes über ihre Tochter Juliana lesen.

Alle meine Kumpels und Kumpelinnen mit einem Chromosömchen 21 mehr wünsche ich einen Happy DS-Day! Und allen anderen auch!
Übrigens an alle, die sich nicht so gut auskennen: wir leiden nicht und wir sind auch nicht erkrankt! Aber das nur mal so am Rande :-)

map-update of traveling afghan

the traveling afghan is on the road (in the air???) again - check out its way on this google map to the next family in keokuk.

wombelbombel

wombelbombel 1: bestimmungsgemäßer gebrauch

wombelbombel 2: zweckentfremdeter gebrauch - lackschutz einmal anders.

papa hat gemeint, bevor ich beim einsteigen den daimler neben uns ritze, sollte ich doch lieber präventiv tätig werden. ich hab ihn nicht verstanden. dann hat er mir wombelbombel kurz weggenommen und das damit gemacht. das tut wombi doch auch weh... aber ich hab ihn nachher wieder geknuddelt und getröstet. er hat keine bleibenden schäden erlitten!

Blutarmut

Letzte Woche hat die Kinderärztin gesagt, dass ich Blutarmut hätte. Mein Hämoglobin und die roten Blutkörperchen seien zu niedrig. Ich nehme gerade Eisentropfen, aber meine Mama ist nicht sonderlich beruhigt, da der Ferritin-Wert, also der Eisenspeicher, noch im unteren Normalbereich war und eine Eisenmangelanämie entsteht wohl erst, wenn alles Eisen weg ist. Und die anderen Wert waren auch eher im unteren Normalbereich. Hmmmmm, jetzt ist sie voll in Panik, ob ich Leukämie oder sonst eine schwere Bluterkrankung habe. Sie denkt an Knochenmarkspende und Chemotherapie.

In 2 Wochen wird nochmal Blut abgenommen, dann sieht man weiter. Aber bis dahin kann meine Mama bestimmt nicht richtig schlafen und hat schlechte Träume...

is it spring already?

yes - and if you have any doubts, watch this:


thank you conny, for a wonderful morning. but next time - may i have some coffee as well??? it's not fair to put it in front of my face and then daddy gets all :-(

hello little miss e!

i am honored to have received this blogger award from you. i apologize for taking so long to put it up - but maybe you followed my blog the past few days and saw that i was visiting my dad's grandma in the south of germany. mainly i was sitting in the car the past two days which wasn't that much fun. but now i am home again and taking care of business... and if you believe it or not, blogs really bring people (back) together. two days ago, my grandpa's sister (she's living in australia) wrote a comment on my grandpa's blog. grandpa hadn't heard from her in years. it is really a great thing - blogging. can you imagine how the world was before? i can't :-) and no digital cameras... no facebook... unbelievable. great thing we live now and not thirty years ago. i feel kinda sorry for dad though :-)

besuch bei uroma

das ist meine uroma,
besser gesagt, eine von zweien. ich war am wochenende zu besuch bei ihr. die ist schon gaaanz alt. aber sie hat toll mit mir gespielt. schade, dass sie ein bisschen weiter weg wohnt.

von einem freund habe ich auf der reise in den süden dann noch was ganz anderes erfahren. in himmelreich bei freiburg (nein, das hat nichts mit der oma zu tun, ihr geht es sehr gut!) gibt es einen interessanten gasthof - das hofgut himmelreich. da kann man essen und auch schlafen. und da arbeiten leute wie ich. vielleicht arbeite ich da auch mal? leider konnte ich jetzt nicht selbst vorbei schauen, aber wenn ich das nächste mal im schwarzwald bin, dann will ich da hin. ich schreib dann hier im blog, wie es war... oder kennt es von euch schon jemand???

PEKIP

Das bin ich, nackig wie Gott mich schuf. Und meine Mama ist auch dabei, die schau ich gerade an. Wie meistens bete ich in der Bauchlage und halte meinen Kopf nach rechts. Ansonsten finde ich es ganz okay mit anderen Kindern nackt rumzuliegen. Manchmal muss ich dann ordentlich pieseln, so ohne Windel ist das auch ein tolles Gefühl....

vorbild spanien?

ein wunderschöne geschichte habe ich auf lola's seite gefunden auf die ich hiermit gern verweise. Der erste europäische Hochschulabsolvent mit Down-Syndrom fordert, mit der Überbehütung aufzuhören...

Ein halbes Jahr ist um ..... Zeit Bilanz zu ziehen

So, jetzt bin ich also ein halbes Jährchen alt. Da wollte ich doch mal mitteilen, was ich alles so kann und mit was ich mich gerade so beschäftige:
Ich bin ein vollgestilltes Kind
Ich schlafe nachts seit Monaten etwa 9 Stunden durch
Ich spiele mit meinen Füßen
Ich spiele mit beiden Händen mit Spielzeug - ach und das an den Haaren ziehen und ins Gesicht greifen habe ich auch entdeckt
Ich plappere in seltsamen Lauten, wenn ich Bock drauf habe (versteht bloß keiner)
Ich bin sehr interessiert an Licht, also rumschauen finde ich gut
Ich bin auch interessiert an schicken Mädels, deshalb strahle ich auch alle an (sind auch ein paar Männer dabei, aber egal!)
Ich liebe es ganz doll durch die Gegend geschaukelt zu werden, so richtig mit hoch fliegen und so
Ich finde es auch lustig, wenn ich gekitzelt werde oder Nasenküsse bekomme
Ich kann mich ziemlich gut verbiegen (also mit dem Kopf nach hinten und so)
Ich drehe mich von der äußerst ungeliebten Bauchlage auf den Rücken
Die Bauchlage klappt immer besser
Ich trainiere gerade das Drehen auf den Bauch (andersrum kann ich schon - siehe oben)
Ich starte in den nächsten Tagen die ersten Versuche einen Brei mit einem Löffel zu essen
Ich lese jeden Tag viele Wortkarten und übe meine ersten Gebärden
Ich übe gerade das Sitzen (klappt aber noch nicht)
Wasser mag ich immer noch nicht

So, mehr fällt mir gerade nicht ein, aber das ist doch schon mal was, oder?

nachtrag

hi,
ich hatte euch ja samstag versprochen, dass ich noch ein paar bilder vom krabbeltreffen schick. hier sind sie nun. und unter uns, ich glaub, ich hab mich verliebt. aber sagt selbst, kann man dieser reizenden dame widerstehen? wohl kaum. sie heißt mila... und hat mich angelächelt! und rot steht ihr echt suuuper. erst bin ich ihr hinterhergekrabbelt... ok, erwischt, ich kann noch nicht krabbeln. auf jeden fall sind wir uns immer näher gekommen. und dann hat sie meine wange gestreichelt. wow, diese hände, toll.

mein zweites quartal - walking on a dream

übermorgen werde ich ein halbes jahr alt - zeit, ein paar bewegte bilder der letzten drei monate zu posten!

it's never too late - es ist nie zu spät

der afghane hat seine welt-tournee begonnen. und man kann jederzeit noch einsteigen. unter dieser adresse sind die staaten aufgelistet, die "teilnehmen". jeder kann sich jederzeit noch eintragen - und hier steht, wie's geht. in deutschland sind es bislang schon neun familien mit kindern, die das down-syndrom haben. das ist die größte anzahl eines landes außerhalb der usa - und da geht doch noch mehr!!! los jetzt - mitmachen bei einer einmaligen aktion, die ds-blogger weltweit verbindet!
hier kann man die decke verfolgen.

die wanne is voll

dass ich wasserscheu bin hat sich vielleicht schon rumgesprochen. aber jetzt kann man es auch sehen:
so schön kann baden ohne wasser sein. einfach mal ausprobieren!!!

46+ krabbelgruppe

hi,
ich war heute bei paula und linn - oder linn und paula, wie ihr wollt. das war total klasse. da waren noch viele andere kinder da. mama und papa haben den ganzen kuchen gegessen. ich hatte viel spaß... und deshalb bin ich jetzt auch ganz arg müde. morgen zeig ich euch noch ein paar bilder mehr, für heute muss das von paula und mir reichen. gute nacht!

traveling afghan on the way

und in dieser schönen schachtel ging die decke auf die reise. bilder von der ersten station, der flege family, gibt es im neuen blog des projekts >> hier <<

der afghane hat nun auch eine facebook-seite.

alle fotos vom ersten stop bei der flege family sind hier.

Award

Ich bin stolzer Besitzer meines ersten Awards (neben meinem Oscar). Diesen Freundschafts-Award hab ich von Eliane, der Tante aus Irland, bekommen. Und sie hat auch noch was ganz Liebes über mich geschrieben, weshalb ich ihr mal wieder einen dicken Nasenkuss verpasse. Ich glaube, sie findet mich richtig scharf :-)

Und eigentlich müsste ich den Award ja an weitere 8 Blogger weitergeben, aber das kann ich nicht. Ich möchte den Award an alle Leserinnen und Leser meines Blogs weitergeben. Ihr habt euch alle den Award verdient. Jeder einzelne!

Gestern war ich beim Augenarzt. Der war soweit zufrieden mit mir und der HNO am Tag zuvor auch. Ich hab nur durch meine ständige Rotznase eine Tubenbelüftungsstörung, was evtl. zu einer geringen Hörminderung führen kann. Vielleicht brauch ich mal Paukenröhrchen... Da hab ich auch gestaunt, dass mein Ohr mal Musik spielen soll. Ich hab dann mitbekommen, dass das irgendwas mit einem Schnitt ins Trommelfell zur Belüftung zu tun hat. Aber das ist Zukunftsmusik in meinen Ohren (welch Wortspiel...hihihi). Vielleicht gibts ja noch andere Hilfsmittel, dass meine Nase irgendwann mal frei wird? Meine Eltern sind für jeden Tip neben den obligatorischen Kochsalz-Nasentropfen dankbar, denn ich nerve sie nachts ganz schön mit meiner Schnarch-Rotzelei. Die wissen gar nicht, dass ich das absichtlich mache....

die reise hat begonnen - the journey has begun

hallo an alle!!!

der afghane ist los! am 28.2. ging er auf die reise. auf der karte rechts versucht papa die route immer halbwegs aktuell auf dem laufenden zu halten. er bekommt die daten immer von little miss e. ich bin schon ganz gespannt, wann die decke zu mir kommt! an dieser stelle nochmals ein aufruf: macht mit! schreibt an little miss e, dass auch ihr einen station dieses tollen projekts werdet. bei der letzten liste war deutschland das einzige europäische teilnehmerland - aber immerhin mit 9 familien. da geht noch mehr!!!!

ben

Mein Papa muss weg...

Ich muss sagen, ich bin ein bißchen traurig. Mein Papa ist jetzt eine ganze Woche weg und kommt erst wieder am Freitag heim. Ich weiß gar nicht, mit wem ich jetzt Achterbahn fahren oder Riesenschaukel spielen soll. Muss halt Mama herhalten....Oder ich hab ne andere Idee: ich spiel mit meinen Füßen! Die sind eigentlich auch ganz lustig...